Faktencheck: Ist Streaming legal?

Streaming?

Ist das Streamen von Musik & Video in Liechtenstein legal oder illegal?

Wir haben bei der zustständigen Behörde nachgefragt.

Grundsätzlich dürfen Werke (Videos & Musik) für den Privatgebrauch frei verwendet werden. Es wird allerdings empfohlen, seriöse Anbieter (YouTube) zu wählen. Sicher geht, wer bekannte Anbieter mit Bezahl-Abonnements (Netflix, Spotify) wählt. Wer Streams öffnet, die aussehen, als seien sie von einer Kinoleinwand abgefilmt, sollte hier eine eindeutige illegale Quelle sehen und Vorsicht walten lassen.

Ausführliche Antwort:

Als Rechtsgrundlage für urheberrechtliche Sachverhalte – wie auch das Streaming – gilt in Liechtenstein das Urheberrechtsgesetz (URG). Konkrete Bestimmungen zum «Streaming» bestehen nicht, allerdings enthält das Gesetz Reglungen, die den Privatgebrauch erlauben. Das URG sieht vor, dass Werke für den Privatgebrauch frei verwendet werden dürfen. D.h., dass zum privaten Gebrauch auch von Gratis-Portalen gestreamt werden kann. Eine Unterscheidung, ob die Quelle legal oder illegal ist, wird in dieser Bestimmung nicht getroffen.

Der guten Ordnung halber ist auf ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu verweisen C-527/15 v. 26.04.2017). Hier wurde festgehalten, dass das Privileg der Privatkopie nur dann gelten darf, wenn es zur Grundlage hat, dass die Kopie nicht aus einer illegalen Quelle stammt. Da Liechtenstein EWR-Mitglied ist, sind Entscheidungen des EuGHs nicht ausser Acht zulassen und könnten bei einem Rechtsfall zur Auslegung herangezogen werden.

Wer streamt, dem wird empfohlen, Anbieter zu wählen, welche zu einem seriösen Unternehmen gehören oder über anerkannte Gütesiegel verfügen. Ein wichtiges Indiz hierzu ist beispielsweise, dass ein vollständiges Impressum angegeben ist, aus dem die Verantwortlichkeit für das Angebot klar hervorgeht. Sicher geht, wer bekannte Anbieter mit Bezahl-Abonnements wählt. Wer Streams öffnet, die aussehen, als seien sie von einer Kinoleinwand abgefilmt, sollte hier eine eindeutige illegale Quelle sehen und Vorsicht walten lassen.